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Modernisierungs- und Konsolidierungsprozess

Braunschweig, 06. Dezember 2018 Stadt Braunschweig, Referat Kommunikation

Die Stadtverwaltung steht vor einem umfangreichen Modernisierungs- und Konsolidierungsprozess, den sie im Frühjahr nächsten Jahres beginnen will. Er wird langfristig angelegt sein, erste Ergebnisse sollen jedoch bereits im nächsten Jahr zu einer Haushaltsentlastung führen. Die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) wird den Prozess begleiten. Ende November haben Fachbereichs- und Referatsleiter der Stadtverwaltung bereits mit dem Oberbürgermeister und den Dezernentinnen und Dezernenten Ideen und Anregungen für diesen Prozess entwickelt und diskutiert.

„Organisatorische Umbrüche wie die Digitalisierung und der Fachkräftemangel werden uns wie alle anderen Verwaltungen in den kommenden Jahren vor große Herausforderungen stellen“, sagte Oberbürgermeister Ulrich Markurth. „Dazu kommt eine angesichts stetiger Aufgabenzuwächse zunehmend schwieriger werdende finanzielle Situation. Wir sind eine Stadt mit nur durchschnittlichen Steuereinnahmen, die zudem die Folgen des Dieselskandals zu verkraften hat. Bei einer Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage sind weitere defizitäre Haushalte in zweistellige Millionenhöhe nicht auszuschließen, die wir nicht unbegrenzt aus Rücklagen ausgleichen können und wollen. Daher müssen wir uns Wege überlegen, wir kurz- und mittelfristig das Defizit reduzieren.“

Um herauszufinden, welche Aufgaben möglicherweise kostengünstiger erledigt werden könnten, sollten neben der klaren Ziel- und Prioritätensetzung auch bundesweite interkommunale Vergleiche eine Rolle spielen. Dafür sei bereits eine Software beschafft, die in Kürze für die Fachbereiche nutzbar sei.

Daneben erwartet die Verwaltung - mittelfristig - auch Konsolidierungseffekte durch eine „Modernisierungsrendite“. Ein wesentlicher Baustein ist die Einführung eines Dokumentenmanagementsystems (E-Akte), die nicht nur einen technischen Umbruch mit sich bringen wird, sondern auch Anlass geben soll zur Überprüfung aller bestehenden Prozesse und zum Abgleich mit „Musterverfahren“ aus der Datenbank der KGSt. Ein weiterer Baustein der Modernisierung ist die Zukunftsaufgabe, angesichts des bundesweiten Fachkräftemangels als Arbeitgeber attraktiv und somit als bürgerorientierte (Service-) Verwaltung leistungsfähig zu bleiben.

Im Frühjahr 2019 sollen unter Beteiligung der KGSt mit Führungskräften, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, der Personalvertretung und der Gleichstellungsbeauftragten Ziele und Verfahren für den künftigen Modernisierungs- und Konsolidierungsprozess erarbeitet werden. Markurth: „Wir müssen kurz- und mittelfristig zu Ergebnissen bei der Konsolidierung kommen, solange die Konjunktur noch gut ist.“

Die entscheidende Herausforderung, bei der die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mitgenommen werden müssten, werde die Benennung von Prioritäten sein. „Nur mit klaren Prioritäten haben wir eine Entscheidungsgrundlage, was wir uns leisten können und wollen, und wo Ressortinteressen zurückstehen müssen. Um diese Prioritäten festlegen zu können, haben wir mit dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept bereits eine wichtige Grundlage erarbeitet. Das ist eine sehr gute Voraussetzung, um nun den Prozess eines „ISEK nach Innen“ zu vermitteln.“

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